Globale Ungleichheit und wie sie die Volkswirtschaft erklärt

Volkswirtschaftliche Ungleichheit ist Gegenstand von weltpolitischen Entscheidungen, Theorien und weitreichenden Protesten geworden. Wissenschaftlich beschäftigt diese Disparität Wissenschaftler und ist spätestens seit Jared Diamond’s „Guns, Germs and Steel“ auch in den Vorlesungen in Universitäten angekommen.

Die heutige Unterscheidung konzentriert sich auf drei wesentliche Ansätze, denen hier Bedeutung geschenkt werden soll, die ich aber nicht bewerten möchte:

  1. Die geografische Hypothese.
    Demnach beeinflusst das Klima die Arbeitsproduktiität und hat EInfluss auf Gesundheit und die Produktivität des primären Sektors. Die Diffusion von Technlogien hängt indes mit der Nähe und dem Ausbau von Transportwegen zusammen. Den Einsatz von natürlichen Ressourcen ist ausschließlich beeinflusst vom Management.

  2. Die Hypothese der Institutionen
    Diese Hypothese geht auf den Kolonialismus der europäischen Mächte (im wesentlichen Frankreich und Großbrittannien) zurück. Demnach haben diese Mächte verschiedene Policies an den Tag gelegt, was Einfluss auf deren spätere Entwicklung hatte: kolonisierte Länder förderten eine freundliche Umwelt für private Firmenentwicklung, nicht-kolonisierte Länder förderten dies nicht, was zu einem Gründunsunfreundlichem Klima führte. Relevant ist in diesem Zusammenhang ein weiterer Institutionenbegriff, welcher Eigentumsrechte ebenso einschließt wie Korruption. Ein Einfluss der geografischen Lage wird dabei nicht verneint, diesem wird aber nur eine historische Erklärung in Einkommensdifferenzen zugemessen.

  3. Die Policy-Hypothese
    Diese Hypothese ist die einzige, weche sich ausschließlich auf aktuelle Entwicklungen stützt. Demnach sind Handelspolitik, liberale Märkte, Makroökonomische Stabilität und der Investitionsrahmen ausschlaggebend für den Wohlstand eines Landes und können vergangene Entwicklungen leicht umkehren.

Es wäre dann mal an der Zeit.

#include <stdio.h>

int main(void)

{

puts(„Hallo Welt!“);

return 0;

}

 

So einfach kann das sein. Findest Du nicht? Wundert mich kaum. Informatik und Programmiersprache ist für viele noch ein Buch mit sieben Siegeln oder, noch schlimmer, als Nerdig und uncool angesehen. Irgendwie paradox ist es ja schon, Firmen klagen über Fachkräftemangel im IT-Bereich und jeder, wirklich jeder nutzt einen PC oder ein Smartphone oder googelt zumindest ab und zu etwas, ohne wirklich zu verstehen, wie das eigentlich funktioniert. Ich bin nie in den Genuss von Informatikunterricht gekommen und habe mir alles, was ich heute weiß, mühsam selbst beigebracht. Allzu schlecht ist das nicht, nur ginge es auch deutlich einfacher. Informatik darf nicht als das exklusiv denjenigen vorbehaltene Fach sein, die später mal Dienstleister für die Mehrheit werden, die elementaren Grundlagen sollte jeder in der Lage sein, zu verstehen. Darum muss es Informatikunterricht schon in der Schule gehen, ein weiterer Schritt wäre es, die Hochschulen besser mit Lehrstühlen auszustatten, um die Menschen auch aufnehmen zu können, die es studieren wollen – ein zulassungsfreier Zugang wäre dabei beispielsweise auch ein Weg. Aber um das zu erreichen benötigt es noch die Sensibilität der Menschen für das Thema, und dafür braucht es Initiativen wie die des Ranga Yogeshwar, Fraunhofer Insitutes und einigen anderen PartnerInnen: http://jeder-kann-programmieren.de/.

 

Das Netflix-Paradoxon

Ich liebe Netflix. House of Cards halte ich mit für das beste, was es seit langem im Fernsehen gab und ohne meinen Account dort hätte ich auch niemals „Orange is the new black“ gefunden. Also dafür schonmal danke.

Auf der anderen Seite ist Netflix ein riesiger Akteur in der Medien- und Kommunikationspolitik der Vereinigten Staaten. Das hat zur Folge, dass nicht nur das Wort von Google, Facebook und Twitter ins Gewicht fallen, sondern auch eben das von Netflix. Der Grund ist einfach: Netflix hat extrem viele BenutzerInnen, was einen großen Traffic an Daten zur Folge hat. So weit, so gut.

In den USA wurde der FCC, Federal Communications Commission, durch die übliche Lobbyarbeit der Telcos die grandiose Idee gegeben, schnellere Verbindungen für mehr Geld einzurichten, also quasi der Drossel-Plan der Telekom in andersherum: Telcos wie Time Warner oder Comcast wollten mehr Geld für schnellere Verbindungen. Dagegen liefen Netflix und Konsorten Sturm, weil sie eine finanzielle Mehrbelastung fürchteten. Die FCC schwächte daraufhin die Pläne ab.

Das wiederum ist ein wenig bigott von Netflix, wenn man sich die sonstige Policy der Firma ansieht. Zum selben Zeitpunkt machten sie nämlich einen Deal mit Comcast, der die Netzneutralität in kaum geahntem Ausmaß gefährdet: für mehr Geld sollte es eine schnellere Vebindung geben, allerdings ausschließlich zu Netflix (die TAZ berichtete).

Dieses einfache Beispiel zeigt: wir bewegen uns in Bereichen der Netzneutralität auf einem schmalen Grat. Es wird immer schwieriger, sich den Unternehmen nicht zu beugen, die das Internet zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft machen wollen. Und obwohl Netflix sich einen netten Anstrich gibt gilt doch das einfache Zitat aus der Entdeckung Orange is the new black:

No. This year I’m lovin‘ someone who deserves me. Me.

Sach mal, Generalbundesanwalt.

Besser könnte das Timing ja kaum sein. Kaum heißt es von Seiten von Harald Range, keine Ermittlungen wegen der NSA-Affäre zu eröffnen, kommt der nächste Knaller ans Licht. Ich erinnere mich noch grob aus meinen Jura-Zeiten, dass ein Anfangsverdacht genügt, um Ermittlungen zu begründen, dafür ist der Generalbundesanwalt aber Jurist und ich nicht, um das im Sinne einer Verteidigung der Interessen der Bundesrepublik begründen zu können. Heute morgen durfte ich in der New York Times dann folgende Meldung lesen:

The spy agency’s reliance on facial recognition technology has grown significantly over the last four years as the agency has turned to new software to exploit the flood of images included in emails, text messages, social media, videoconferences and other communications, the N.S.A. documents reveal. Agency officials believe that technological advances could revolutionize the way that the N.S.A. finds intelligence targets around the world, the documents show. The agency’s ambitions for this highly sensitive ability and the scale of its effort have not previously been disclosed.

Quelle: http://www.nytimes.com/2014/06/01/us/nsa-collecting-millions-of-faces-from-web-images.html?_r=0

Die NSA probt also fleißig, um ihre Gesichtserkennungssoftware zu optimieren und Menschen auch abseits von Veränderungen zu erkennen. Das tut sie etwa nicht mit eigenen Bildern, sondern mit solchen aus sozialen Netzwerken und anderen Quellen aus dem Internet. Dass das rechtlich auf etwas wackeligen Beinen steht dürfte auch noch dem letzten klar geworden sein. Und dass so etwas keine Ermittlungen hervorruft mag rechtlich zwar begründbar sein, moralisch aber nicht. Einmal mehr zeigt das: die digitale Revolution hat eine Kodifizierung bzw. Modifizierung der Rechtsverständnisse versäumt. Es wäre dringend an der Zeit, so etwas wie eine internationale digitale Charta einzurichten, bevor es vollends zu spät ist. Vielleicht erleichtert das Herrn Range dann auch etwas seinen Job.

Wie verwende ich eine Wahlkampf-Landingpage? 10 einfache Tipps.

Ich arbeite für eine Agentur für strategische Kommunikation. Über die Jahre haben wir einige Wahlkämpfe begleitet und mussten immer wieder feststellen, dass es zwar ein corporate blog, eine Landingpage oder einen öffentlichkeitsbeschränkten Bereich gibt, die Wahlkämpfenden oder die Kandidierenden diese Möglichkeit aber nicht richtig nutzen. Mal davon abgesehen, dass ich keinen Wahlkampf für die CDU mache und auch nie machen würde wäre http://www.andrea-milz.de ’s Homepage eine Stilblüte, wie man eine CI so richtig schön versauen kann.

Darum sind hier 10 einfache Tipps, wie man es richtig macht:
1. Filtern
Nur die Inhalte heraussuchen, die für einen selbst auch relevant sind. Wenn ich eine Facebook-Seite habe brauche ich keine Anleitung zum Bau einer solchen. Das spart euch Zeit und den Verantwortlichen Traffic. Auch brauche ich mir kein Design zur Landtagswahl herunterladen, wenn ich für die Europawahl werben möchte.
2. Sich auf Standards einlassen
Im Wahlkampf steht immer ein Pool an Designs zur Verfügung, an die man sich einfach zu halten hat, ganz egal, ob man ihn hübsch findet oder nicht. Denn Gift für einen Wahlkampf ist es, wenn man nicht einheitlich auftritt, das fängt bei den Themen an und hört nun mal beim Design auf. Darum: ladet euch die Schriften runter, die sind meistens auf Google Fonts ziemlich problemlos zu haben. Sucht euch die Farben heraus – und bleibt dabei. Haltet die Pixel-Maße ein, das ist via Gimp einfach und via Photoshop noch viel einfacher. (Tipp: den sehr alten, aber trotzdem hübschen Adobe Photoshop CS2 will Adobe offensichtlich loswerden und bietet ihn kostenlos in der Vollversion an)
3. RGB kennenlernen
RGB (Rot / Grün / Blau) ist der einfachste aller Farbräume, mit dem man jede Farbe darstellen kann. In jeder CI wird in diesem Schema (z.B. das SPD für Europa-Blau hat R 10, G 104, B 191) die verwendete Farbe angeboten. Benutzt das. Wenn ihr euch nicht sicher seid, ob das richtig ist hat Adobe das Freeware-Tool Kuler auf dem Markt, mit dem man jede Farbe analysieren kann.
4. Up to Date bleiben
Wahlkampf ist Strategie par excellence. Darum werden nicht an Tag 1 alle Inhalte online stehen, die Partei stellt das nach und nach auf die Homepage. Darum gelegentlich mal nachsehen, ob es was neues gibt, Newsletter nicht gleich löschen sondern sich fünf Minuten Zeit nehmen und durchlesen und, wenn es geht, sich einen RSS-Feed einrichten (bei Firefox geht das so) oder das Blog abonnieren.
5. Transformieren
Alles, was die Partei anbietet, sind allgemeine Inhaltspakete, die für das ganze Land Geltung haben. Das zu benutzen ist gut, so richtig professionell wird es dann, wenn man diese allgemeinen Inhalte lokal anwendet. Wenn also die SPD einen Agumentationsfaden „Mieten sind zu hoch“ online stellt ist es gut, sich die CI zu schnappen und eine Kachel „In Botnang kann sich eine Dreiköpfige Familie die Wohnung nicht mehr leisten“ zu bauen.
6. Rechte wahren
Was auf der Landingpage steht könnt ihr verwenden und müsst nicht angeben, dass Urheber die SPD ist, wenn ihr Kandidierende seid oder in irgendeinem SPD-Zusammenhang zur Wahl steht. Dafür haben die Verantwortlichen gesorgt. Wenn ihr aber andere Materialien verwendet, achtet auf die Urheberrechte. Indiz ist dafür die Verwendung der CC (Creative Commons)-Lizenz, die z.B. Wikipedia oder in Teilen Flickr benutzt. Hier in diesem Blog gibt es dazu aber auch ein Tutorial. Grundsätzlich gilt: im Zweifel das Bild nicht verwenden! Spart euch und der Partei viel juristischen Stress.
7. Vertrauen
„Das ist doch Quark, das kann ich alleine besser“ sagt man beim Wahlkampf gerne, richtig? Falsch. Hinter einer jeden Kampagne stecken Profis, die was von ihrem Geschäft verstehen und sich eine Strategie überlegt haben. Wenn jetzt jeder etwas anderes macht ist diese Strategie hinfällig. Also: auch wenn es auf den ersten Blick unsinnig erscheint, einfach mal umsetzen. Das spart euch Arbeit und bringt einen fantastischen Wahlkampf. Denn die Macher und die Umsetzer eint: wir wollen, dass die Partei die Wahl gewinnt. Wir arbeiten beide extrem hart dafür, machen Nächte durch und lassen uns von BürgerInnen auf der Straße blöd anmachen. Darum ist Vertrauen so wichtig. Wenn wir vereint dastehen bieten wir wenig Angriffsfläche. Das gilt inhaltlich und personell, aber auch für das Wahlkampfdesign.
8. Zeiten beachten
Oft haben Inhalte eine zeitliche Beschränkung, es gibt also Themenwochen, in denen der Fokus auf einem bestimmten Punkt liegt. Die darf man natürlich nicht verschlafen, wenn die Partei schon so nett ist, und das vorher ankündigt. Oft steht irgendwo ein Ablaufplan oder ein Kalender. Sucht euch den raus und kringelt das rot in eurem Kalender an.
9. Kritisieren
Niemand ist perfekt (außer Frank Stauss‘ Kampagnen). Wenn euch also etwas auffällt, was man besser machen könnte, sagt den Verantwortlichen das. Was gilt ist: ‚In dem Textelement ist ein Fehler, die Mieten steigen eigentlich um 60% und nicht um 6%‘. Was nicht gilt: ‚Das Blau ist hässlich‘.
10. Das Zeug auch umsetzen
Bitte, wäre nett.

Gestern war Equal Pay Day und ich Trottel habe das Bild geteilt.

EPD_1.3 Kopie

Das ist es also, das Corpus Delicti. Was fällt diesen Jusos Baden-Württemberg ein, so etwas zu veröffentlichen? Wo doch eigentlich alles gut ist in unserer Gesellschaft, keine Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen gelten, der Feminismus komplett abgeschlossen ist und niemand mehr wegen seines Geschlechts diskriminiert wird (absolut niemand!).

So zumindest konnte ich aus den Kommentaren unter dem Bild lesen – ein kurzes best-of:

J1 j2

Gleiche Arbeit, gleicher Lohn? Eigentlich muss das selbstverständlich sein. Das sagen Frauen und Männer in Deutschland gleichermaßen. Und doch gibt es weiterhin eine Lohnlücke. Sie liegt in Deutschland bei etwa 22 Prozent – das ist weit mehr als in den meisten anderen Industrieländern.

Christine Lüders ist eine faszinierende Frau. Die Frau mit dem abschreckenden Titel wird sie manchmal genannt, sie ist studierte Pädagogin und hat bei der Lufthansa gearbeitet. Das Zitat oben ist von ihr, Frau Lüders ist Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (und wenn irgendwer Ahnung davon hat, dann doch wohl sie). Die 22% bestehen über die komplette Gesellschaft, also Berufe mit inbegriffen, in denen Frauen so gut wie nicht vorkommen. Dass diese Statistik ein wenig irreführend ist, sehe ich ein. Trotzdem bin ich nicht so blind und verschließe meine Augen vor der Realität: bereinigt liegt die Gender Wage Gap bei 7%. Allgemein wird statistisch in 18 Berufsgruppierungen unterteilt, in denen ein Unterschied sehr genau bemessen werden kann. Darunter wird gemessen, wie viele Frauen und Männer in einer Berufsgruppe vorkommen, was man als horizontale Geschlechtersegregation versteht (und jetzt, Zweifler, nicht aufhören zu lesen, jetzt wird’s interessant).

1)      Beispiel 1: Grundstücks- und Wohnungswesen: In Deutschland liegt hier der Frauenanteil bei 51,4%, in der EU nur bei 49,2%. Insofern ist das eine relativ ausgeglichene Branche, Frauen haben dieselben Chancen, einen Job zu bekommen, wie Männer. Trotzdem bekommen Frauen 20,5% weniger Lohn als Männer in vergleichbaren Positionen. Zufall?

2)      Nein. Ein extremeres Beispiel, Gesundheit- und Sozialwesen. Nur 33% der Männer haben Lust, sich als Pfleger die Hände schmutzig zu machen, trotzdem verdienen sie 24,6% mehr.

Das, liebe Leute, sind Fakten, die keine Süddeutsche Zeitung der Welt schönreden kann. Was das für Folgen hat, sieht man aktuell bei der Geschlechterspezifischen Betrachtung der Altersarmut: 30% mehr Frauen sind davon betroffen als ihre männlichen Kollegen. Und das habe ich mir auch nicht selbst ausgedacht, das sagt die Hans-Böckler-Stiftung. Wenn man sich den Forderungskatalog von Frau Lüders durchliest klingt das ein wenig so, wie das, was sich Frank Bsirske immer auf seinen Weihnachtswunschzettel schreibt (was deswegen witzig ist, weil Christine Lüders immer ein bisschen Nähe zur Union nachgesagt wird). „Entgeltungleichheit kann sich Deutschland auch im Hinblick auf den Demografischen Wandel und den kommenden Fachkräftemangel nicht länger leisten. Sie schadet auch der Wirtschaft.“

Was gesellschaftliche Realität ist, ist also nicht in den Köpfen der Menschen angekommen, wir bewegen uns da in einer Zone, von der mir eigentlich immer suggeriert wurde, dass sie längst Passé sei.

Wer also behauptet, die Jusos Baden-Württemberg seien Populisten, die sich die Zahlen so hindrehen, dass die Leute sie gut finden oder sogar behaupten, eine Ungleichbehandlung gäbe es so gar nicht ist entweder unfähig, sich mal ordentliche Statistiken zu googeln oder einfach nicht in der Lage, diese zu verstehen.

Bemerkenswert eigentlich, dass alle negativen Kommentare von Männern kommen.

 

Quellen:
http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/Faktensammlung_Entgeltungleichheit.pdf?__blob=publicationFile
http://www.igmetall.de/SID-6BB488CD-A58CFC84/altersarmut-von-frauen-10811.htm

Cui Bono?

Ich maße mir nicht an, Experte zu Syrien zu sein, im Gegenteil habe ich mir ein kritisches Auge antrainiert, wenn es darum geht, selbst ernannten Experten in einem Konflikt zu trauen. Trotzdem habe ich durch meinen Studiengang und meinen Nachrichtenkonsum genug zu dem Thema erfahren. Syrien macht es uns westlichen Menschen schwer. Es gibt nicht die Guten und den Bösen, der gestürzt werden soll. Es gibt viele gegen einen, ein unübersichtliches Wirrwarr an Parteien, Milizen und Kämpfern, die sich in ihren Taten nicht viel geben. Ich frage mich: woher kommt das? Und wenn es schon diese Asymmetrie gibt, warum will der Westen dann eingreifen? Im Endeffekt ist es eine einzige Frage: Cui Bono – wer profitiert?

Baschar Hafiz al-Assad, Jahrgang 1965, ist Präsident, Diktator, von Syrien. Er stammt aus dem Assad-Clan, religiöse Alawiten, der von dem Militärputsch profitierte und seit 1971 die uneingeschränkte Herrschaft über Syrien hat. Im Zuge des arabischen Frühlings griffen die Proteste Mitte 2011 auch auf Syrien über und wurden von Assad niedergeschlagen. Seitdem tobt ein Bürgerkrieg, dem der Westen konzeptlos zusieht.

Die Organisation des Protestes liegt mittlerweile weitestgehend in der Hand von inländischen Milizen, die vom Ausland unterstützt werden, und komplett ausländischen Kräften. Ziel ist der Sturz Assads, sollte man meinen. Doch Syrien hat sich zu einem Stellvertreterkrieg entwickelt, was vor allem dann deutlich wird, wenn man die lenkenden Kräfte betrachtet. Allgemein bekannt ist, dass Russland und China Waffensysteme an das Regime liefern. Auf Seiten der Rebellen sticht vor allem die Hisbollah hervor, eine Iranische Miliz, die in den umkämpften Gebieten als Ordungsmacht dient. In der Opposition haben die sunitischen Islamisten die Übermacht. Prominentes Beispiel für den inner-oppositionellen Konflikt ist Aleppo geworden: dort bekämpfen sich sunitische Fanatiker und schiitische Islamisten. Vom Ausland unterstützt werden unter anderem die radikale (und gut entlohnende) Nusra-Front und die Ahrar al-Sham, welche die zweite große islamistische Miliz darstellt. Beide werden unterstützt von Saudi-Arabien, die Ahrar al-Sham-Miliz zudem auch von Quatar. Die beiden Länder domestizieren die syrische Opposition und sind selbst Teil des äußerst komplexen Spannungsfeldes zwischen dem Westen und der arabischen Welt: 2012 lag der Wert deutscher Waffenexporte u.a. nach Saudi-Arabien bei 1,42 Milliarden Euro.

Nun stellt sich die Frage, warum der Westen indirekt die Opposition bewaffnet und doch vor einer direkten Intervention zurückschreckt. Die Antwort könnte sein, dass der Westen noch immer auf eine politische Lösung hofft, dabei die Rebellen aber ein Gleichgewicht zu den Regierungstruppen erreichen müssen. Sollte es sich bewahrheiten, dass al-Assad für die furchtbaren Giftgas-Angriffe verantwortlich ist, setzt das den Westen unter Druck. Um die außenpolitische Rolle nicht ins lächerliche zu ziehen müsste die USA eingreifen. Dies bewirkt aber automatisch, dass die Opposition die Oberhand gewinnen könnte. Es gibt nur 3 Wege, wie der Krieg enden kann: der Status Quo wird beibehalten und der Westen akzeptiert einen gewalttätigen, unterdrückenden und stabilen Diktator al-Assad. Der Westen greift ein und die Opposition könnte gewinnen, was zu einem islamistischen Staat führen wird. Oder der Westen besetzt das Land und setzt eigenständig eine Regierung ein. Denn eine Flugverbotszone nach Libyschem Vorbild allein ist aufgrund der russischen Flugabwehrsysteme zu einem zu großen Risiko gewo den. Trotz alledem ist es ein unkalkulierbares Risiko, eine militärische Intervention durchzuführen. Ich bin gegen eine militärische Intervention, denn noch einen Krieg kann sich der Westen nicht leisten – in der einen wie in der anderen Hinsicht.

Wen’s stört, soll doch wo anders hin.

Dass Parteifreunde nicht automatisch Freunde im Leben werden, ist hinlänglich bekannt. Wenn sich diese Abneigung aber mancherorts in Kontraproduktivität umwandelt, wird es gefährlich. Eine Warnung.

„Selbst Belanglosigkeiten, Orte von Sitzungen oder die Standeinteilung bei Straßenständen, werden so konsequent boykottiert, dass sich das auf das Arbeitsklima im Verband negativ auswirkt“ erzählte mir ein Freund, dessen Partei ich nicht nennen möchte, um niemanden zu schädigen. „Es ist purer Hass“ sagte mir ein anderer aus dem entgegengesetzten politischen Lager. „Ich kann mit denen nicht zusammenarbeiten, die machen alles kaputt, was ich anfange“.

Es ist ein Grundmuster eines jeden, der einen anderen negativ beeinflussen will. In der Psychologie nennt man es die gezielte und beabsichtigte Viktimisierung von Individuen, welche durch einen schwächeren sozialen Status und der Aufwertung des sozialen Status des Aggressors hervorgerufen wird. Grundsätzlich kommen diese Phänomene in hierarchisch strukturierten, kontrollfreien Räumen vor, wobei das bei einer Partei schwierig festzustellen ist. Zwar ist es ein sozialer Raum wie jeder andere. Trotzdem verbinden aber Werte und Vorstellungen und allgemein eine politische Einstellung.

Parteien sind pluralistischer geworden. Es gibt nicht die eine absolute Meinung, die alle verbindet, sondern einen rechten Flügel und einen linken Flügel und einen Flügel, der von beiden nicht viel hält. Ohne dass es je an die Öffentlichkeit kommen würde, brodelt mancherorts an der Basis eine kaum zu erklärende Wut auf anders denkende. Man muss als Verantwortung tragender ein sehr dickes Fell haben, um diesem Druck stand zu halten. Oft kommen diese Aggressionen völlig ohne Ursache. Die Gegner versteifen sich und stacheln sich gegenseitig in ihren Kleingruppen an, hören dem anderen nicht zu und zeigen nicht die Toleranz, welche sie nach außen predigen. Es hat schon lange nichts mehr mit Politik zu tun, was sich in manchen Ortsvereinsbüros der Republik abspielt.

Dass in der Politik ständig an Stühlen gesägt wird, dürfte niemanden mehr wundern. Auch, dass davon nicht nur die erste Reihe der Politiker betroffen sind. Aber dass politisches Engagement mancherorts dasselbe bedeutet, ehrenamtlichen Stress quasi, ist ein Phänomen, das die Öffentlichkeit so nicht wahrhaben will und muss. Warum auch. Dass Machterhalt dort gesichert oder erlangt werden will, wo es um Wirtschaftspolitik, Außenbeziehungen und das Wohlergehen von achtzig Millionen Bürgerinnen und Bürgern geht, ist zwar nicht schön, aber wenig verwunderlich. Aber bei Fragen, wo ein Film vorgeführt oder ein Stand platziert wird, fehlt dafür das Verständnis. Und es sind nicht nur die konkret realpolitischen Entscheidungen. Selbst nicht so gemeinte Äußerungen oder völlig harmlose Bilder im Internet werden so konsequent verdreht, dass es fast schon lächerlich ist.

Diese Wut zieht durch Instanzen und schädigt so die Partei von unten. Es sind nicht die oberen zehn, zwanzig Verantwortlichen, welche Spaltungen provozieren, es sind diejenigen, welche sie von unten ausführen. Dort ist letztlich nur die Tatkraft der stärkeren ausschlaggebend. Denn Druckmittel gibt es kaum, für ein Parteiausschlussverfahren reicht es nicht, und man will ja auch nicht die Basis vergraulen. Es ist die Einigkeit, die fehlt, die Freundschaft, die nur über die Farbe des Parteibuches manifestiert wird und der Hass, der lähmt. Die Gefahr ist, dass Verbände zerbrechen und die Menschen gleich mit.

„Wenn es so weitergeht, höre ich vorzeitig auf“ erklärte mir ein Kollege von einer Hochschulgruppe. Es sind letztendlich nur die Freunde, die einen im Geschäft halten. Wenn man nur auf die innerparteilichen Feinde hört könnte man auch gleich die Amtszeiten auf 2 Monate heruntersetzen.

Und selbst das ist Optimismus.

Eurṓpē bedeutet Weitsicht.

Den Menschen erklären, warum wir Europa brauchen. Das war mein Auftrag, mit dem ich als sechzehnjähriger Juso auf die Straße geschickt wurde. Werbung machen für die SPD für die Europawahl war das Ziel, aber dazu musste ich den Leuten zu erst einmal vermitteln, warum sie überhaupt wählen gehen sollten. „Bürokratie“ hörte ich oft, die Gurkennorm wurde zitiert und die Machtlosigkeit des Parlaments, des Rates und die Macht derjenigen Staats- und Regierungschefs, bei denen das Geld sitzt.

Was sagt man also darauf?

Ich erinnerte an das Demokratieprinzip, die Legitimation, aus denen Parlamentarier ja erst Macht entwickeln können, so ganz genau wusste ich aber nicht, für wen ich da überhaupt Wahlkampf machte.

Heute, knapp vier Jahre später, bin ich noch immer bei den Jusos und trete in der Europa Union und bei den Jungen Europäischen Föderalisten für die EU ein. Ich weiß, wie Europa funktioniert, was es im Kern zusammen hält und wie Macht entwickelt wird, zumindest im Ansatz. Der Große Unterschied zwischen mir und all den anderen ist vielleicht nur mein Alter. Ich bin nicht resigniert, im Gegenteil, ich wollte herausfinden, warum die Leute Europa zwar irgendwie voll in Ordnung finden, die europäische Politik aber eher negativ wahrnehmen. Schwer beeindruckt hat mich da das Europaparlament in Straßburg. Gigantisches Gebäude und ein noch gigantischerer Plenarsaal. Einzig der Union Jack auf dem Platz von Nigel Farage brachte einen Hauch Individualität in den Saal, sonst stand man da einfach einem riesigen Haufen Plätzen gegenüber. „Was das kostet“ raunte damals eine Lehrerin, die mit ihrer Schulklasse die Straßburg-Pflichttour abarbeitete, „und das zahlen alles wir“.

Und das zahlen alles wir.

Das ist es im Kern, was die Menschen interessiert: das Geld. Ein paradoxes Verständnis von Integrität ist es doch irgendwie, auf was man da trifft. Braucht man Europa nun oder ist es nur noch dafür da, undankbare Griechen und Zyprioten Transparente vor sich her tragen zu lassen?

Nein, ist es nicht.Denn was die Menschen verwechseln ist das essentielle. Europa braucht die Menschen mindestens so sehr, wie sie Europa. Eigentlich weiß jeder, dass Europa für den Frieden verantwortlich ist, für den wir jeden einzelnen Tag dankbar sein müssten. Für Reisefreiheit und für die gemeinsame Währung, die der Bundesrepublik Wirtschaftliche Stärke einbringt und uns garantiert, dass wir in x Ländern mit unserem Geld zahlen können. Einfach so, ohne wechseln. Doch die europäische Tagespolitik lernt man erst kennen, wenn man zwischen den EU-Gipfeln und den Treffen der europäischen Finanzministern zwischen den Zeilen lesen kann. Es ist diese Einheit, die Europa stark macht. Die Europa zu einer Kontrollinstanz macht, zu einem Binnenwirtschaftsraum, der die Starken vereint und die schwachen stützt. Und dass man nicht jeden Tag Europa spürt, ist, wie immer, ein Kommunikationsproblem. Vielleicht der einzige, der es (wenn auch im negativen Sinne) schafft, ist der oben genannte Nigel Farage. Er schafft es, zu polarisieren und sich die Bereiche zum Tragen nach außen heraussucht, die die Menschen interessieren und sie so bedingungslos verknappt, dass man sich zumindest einbildet, sie verstanden zu haben. Im Positiven bekommt das im übrigen Martin Schulz hin. Doch auch die beste Kommunikation hilft nichts, wenn die Inhalte nicht stimmen. Europa muss sich vor allem darüber klar werden, wie es in Zukunft Politik machen möchte. Mit den Menschen, dann muss die demokratische Legitimation dringend reformiert werden. Von einem kleineren zu einem mächtigeren Parlament und Rat, das auch den Mut haben darf, Entscheidungen zu blockieren. Das würde auch den vielen Jusos da draußen helfen, die immer gerne für das komplexe System Europa Wahlkampf machen. Es ginge aber auch einfacher.

Von der Currywurst, Helmut Schmidt und dem perfekten Wahlkampf

Peer Steinbrück hat viel Geld durch Vorträge verdient. Anette Schavan hat in ihrer Dissertation abgeschrieben. Patrick Döring hat beim Einparken einen Seitenspiegel beschädigt. Horst Seehofer hat mit seiner Geliebten in Berlin ein Kind. Claudia Roth hat geweint, als sie nicht zur Spitzenkandidatin gewählt wurde. Und Gregor Gysi hat ein Stasi-Problem.

Die Menschen sind nicht zu dumm für Politik. Sie merken sich das, was kommuniziert wird und vergessen das, was vergessen werden soll. Es beklagen sich Politiker durch alle Reihen, dass sich die Menschen im Wahlkampf mehr über persönliche Probleme der Spitzenkandidaten Gedanken machen als über die Inhalte. Ist das das Problem der Menschen? Oder ist das das Problem der Kommunikation?

Das Image von Politik wird geprägt durch kurze Statements, aus denen sich Menschen Halbwahrheiten heraus suchen und sich darauf aufbauend eine Meinung bilden, die der verpönten Stammtischmeinung in so manchem ähnlich ist. Sie bilden sich ihre Gedanken über Inhalte von 140 Zeichen, von den 15 Minuten Tagesschau oder, wenn es gut läuft, von ein paar Artikeln auf SpOn. Und dann ärgert sich die Politik darüber, dass die Menschen ein verfestigtes Bild von den Spitzenleuten haben, die das Image der Partei prägen. Im Folgenden suchen sich die meinungsbildenden Medien genau diese Statements heraus und verfestigen nur noch mehr. Ist das nun den Menschen vorzuwerfen? Ist es dann also ihre Schuld, wenn sie Peer Steinbrück nicht wählen, weil er reich ist und nicht, weil sie seiner Haltung zur Mietpolitik nicht zustimmen können – unterbewusst, wohl gemerkt?

Nein, das ist es nicht. Es ist vielmehr ein Versagen der Politik, Inhalte zu platzieren und Menschen zu erreichen, in der Wirtschaft würde man sagen, das Humankapital zu akquirieren. Doch wie ändert man das? Wie bringt man die Wähler dazu, sich von den Themen leiten zu lassen, die am Ende die Geschicke des Landes entscheiden?

Um dieses Ziel zu erreichen, muss man sich die Bereiche heraussuchen, in denen das gelingt.

Früher war die Meinungsbildung völlig ins klassisch-mediale verschoben. Helmut Schmidt gewann 1976 die Wahl gegen Kohl (trotz niedrigerem Zweitstimmenanteil), weil er die öffentliche Meinung so zu beeinflussen wusste, als dass sich alle sicher waren: Schmidt schafft es. Dies hatte zur Folge, dass Medienberichte so geschnitten wurden, dass Schmidt positiver aussah, als er war, er größer wirkte, als er war und seine Inhalte auf mehr Anklang gestoßen sind, als die von Kohl. Hier sieht man, dass die Inhalte vor allem durch das Mundgerechte Servieren und nicht nur durch die bloße Authentizität in den Fokus geraten. Heute wäre das nicht mehr möglich. Durch die Vielfalt der Möglichkeiten der Bürger, sich über die Medien zu informieren, ist die Platzierung von fundierter Politik wesentlich schwerer geworden. Paradoxerweise bezweckt die Vervielfältigung der Netzwerke nicht die Verbesserung der Informationspolitik an Inhalten – im Gegenteil: was die, wohlgemerkt glaubwürdigen, Inhalte noch platziert, ist der persönliche Kontakt. Als positives Beispiel verzichte ich auf Barack Obama, dass der alles richtig gemacht hat, weiß mittlerweile die ganze Welt. Auf was kommt es also an bzw. was ist es, das die Politiker im Augenblick noch falsch machen?

Der Wähler ist müde, die alltäglichen Attacken zu verfolgen, die Regierung ist lethargisch, die Opposition weltfremd. Damit gewinnt man keine Wähler mehr, damit positioniert man sich nicht einmal, damit langweilt man nur. Weiter riskiert man als Partei auf lange Sicht einiges. Die Weimarer Republik ist an vielem gescheitert, unter anderem aber auch daran, dass sich die Parteien mit der Zeit zu reinen Gesinnungsparteien entwickelt hatten. Mal abgesehen von der offensichtlichen Unvergleichbarkeit der Inhalte kann man doch ein Prinzip feststellen: Kurzfristig ist das enorm effektiv, man platziert keine Inhalte sondern schafft mit Polemik und Phrasen ein Image, mit dem man schnell viele Wähler zieht. Auf lange Sicht ist das aber zum Scheitern verurteilt, denn die öffentliche Meinung schlägt schnell um und der Bürger beginnt nachzudenken – meistens das Todesurteil für solche Strömungen. Zugegeben, die Erklärung münzte schon nicht mehr auf die Weimarer Republik. Aktuelles prominentes Beispiel ist niemand geringeres als die Piraten-Partei (wobei auch hier noch einige andere Faktoren dazu kommen).

Was ist es also, das Patentrezept?

Basis ist vor allem eines: Ehrlichkeit. Wähler merken, wann ihrem gesunden Menschenverstand etwas vorgespielt wird. Wenn man es dann noch versteht, Inhalte so zu verpacken, dass man darüber schmunzeln muss oder zumindest zum nachdenken angeregt wird, hat man es eigentlich schon fast geschafft. Themen müssen sich im kleinen, also auf Twitter, Facebook und Co. auf Aktuelles beziehen, sich zu anderen Dingen verknüpfen oder Insider-Informationen preisgeben, die man sich als Bürger vermeintlich nicht selbst beschaffen kann. Im Großen, also in der Presse, auf wordpress (übrigens ein von den grand senieurs der Politik fast sträflich vernachlässigtes Medium) hat diese Taktik nichts zu suchen. Dort zählt vor allem eines: Fakten. Dort kann man in die Tiefe gehen, Lösungen erörtern und auch mal über 2 A4-Seiten (vielerorts die Schmerzobergrenze bei politischen Themen) über ein politisches Thema schreiben. Denn wer sich auch eine solche Seite verirrt oder geleitet wird, der liest das in der Regel auch.

Inhalte müssen in den normalen sozialen Netzwerken in der Lage sein, zu polarisieren und zu begeistern, vor allem geht es darum, den eigenen Anhängern Argumente zu liefern und Gegnern möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten. Was man vor allem aber beachten muss, ist die Erwartungshaltung der eigenen Anhänger.

Allgemein muss man sich immer an das jeweilige Medium anpassen: Facebook bietet Raum für das oben genannte. Google+ ebenfalls.

Zu Twitter hatte ich lange ein etwas gespaltenes Verhältnis. Leuten folgen, alles klar, aber was genau soll ich dort? Wen interessiert das, was ich da schreibe? Politiker sollten sich vor allem drei Fragen stellen: „Muss das gesagt werden? Muss das gesagt werden? Und: Muss das gesagt werden?“ (on.welt.de/Xv72uM). Denn was bringt es, dass Leute den Tweet wegscrollen und in die übliche Kategorie „Langweilig“ verschieben? Auch das Prinzip „rar machen“ funktioniert nicht, Leute vergessen schneller, als dass sie sich interessieren, das ist in der allgemeinen Politik nicht anders als in sozialen Netzwerken.

Die Macht der Bilder: Widersprüche nutzen

Die Vision von einem perfekten Wahlkampf lässt sich heute nicht mehr mit Beispielen aus der Vergangenheit vergleichen. Jede Wahl bietet andere, neue Möglichkeiten und Trends, auf die man eingehen kann. 1976 waren das starke Reden und anpackende Plakate. Der Wahlkampf heute kennzeichnet sich durch das Abstufen in Phasen.

In der ersten Phase, der Findung eines Kandidaten, nach dem der Wahlkampf ausgerichtet werden soll, zählt weniger die Kommunikation nach außen als die nach innen, wenn die Basis nicht einverstanden ist, kann man den Wahlkampf gleich vergessen. Angeschlossen wird die vielleicht wichtigste Phase für die Strategen an den Sozialen Medien: ein Image für den Kandidaten muss aufgebaut werden. Der Gefahr, dass man schnell ein Image von außen aufgedrängt bekommt, muss durch kontrollierte Darstellung von Inhalten begegnet werden. Im Netzwerkbereich, dem ich hier die Aufmerksamkeit widme, ist hier die Aktion wichtig. Was dem Kandidaten wichtig ist, wird so aufbereitet, dass es in das Gesamtkonzept passt und dann so verkauft, dass es kurz und prägnant kommuniziert und ausführlich aufbereitet werden kann. Das kann sehr schnell schief gehen, benötigt aber, wenn es gut werden soll, viel Zeit und Nerven. Alles andere, was danach kommt – Imagepflege und Day-Management – stützt sich wiederum auf einen völlig anderen Gedanken. Hier geht es vor allem um Reaktion auf Aktionen von außen.

All das geschieht durch verschiedene Arten von Kommunikation. Die vielleicht zentrale, um aus guten Inhalten auch noch Inhalte zu machen, die wahrgenommen werden, ist die Platzierung von Bildern in den Medien, in denen man sie nutzen kann. Um eine kurze Nachricht in den Köpfen der Menschen fest zu halten benötigt es nicht nur einen guten Text, sondern auch Emotionen, die dadurch produziert werden, um reproduziert werden zu können. Ein sehr gutes Beispiel ist das Wahlplakat von Erik Flügge und Jonathan Gauß zur NRW-Wahl 2012. „Currywurst ist SPD“ tapezierte das halbe Land, wurde im Netz kontrovers diskutiert und sogar Martin Sonneborn schaltete sich ein. Dass ein solches Plakat in Erinnerung bleibt, steht außer Frage, und wenn die unentschlossenen Wähler beim Anblick der SPD auf dem Wahlzettel kurz grinsen müssen, weil sie etwas anderes damit verbinden als spröde Politik und dann dort ihr Kreuz machen, hat selbst das unpolitischste aller Plakate seinen Sinn erreicht. Wir wollten das Lebensgefühl des Ruhrpotts einfangen und haben uns überlegt, mit was man das in Verbindung bringen kann und sind dann bei Herbert Grönemeyer hängen geblieben, sagte Erik Flügge sinngemäß in einem Radiointerview.

Currywurst und fundierte Politik passt zugegebenermaßen nur sehr bedingt zusammen. Wenn dadurch aber eine politische Diskussion angeregt wird, auf die man im weiteren Wahlkampf aufbauen kann, kommt man den Anforderungen des perfekten Wahlkampfes schon ziemlich nahe. Menschen zu erreichen war noch nie so einfach – wenn man weiß, wie.